Juli 22, 2024

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Berlin soll Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Russland-Sanktionen bilden – Bericht |  Nachrichten |  DW

Berlin soll Arbeitsgruppe zur Umsetzung der Russland-Sanktionen bilden – Bericht | Nachrichten | DW

Deutschland will eine Task Force einrichten, die bei der Durchsetzung von Sanktionen gegen russische Oligarchen helfen soll. Der Spiegel Die Zeitung veröffentlichte die Nachricht am Samstag.

Die Entscheidung erfolgt im Gefolge der russischen Invasion in der Ukraine – einschließlich mehrerer Runden von EU-Sanktionen gegen russische Einzelpersonen und Unternehmen – einschließlich Präsident Wladimir Putin.

Was wissen wir über die Task Force?

Die Abteilung wird im Berliner Präsidentenpalast angesiedelt und mit den Ministerien für Finanzen, Wirtschaft und Inneres koordiniert, heißt es in dem Bericht. Jorge Cookies, Staatssekretär im Kanzleramt, soll die neue Organisation leiten.

Derzeit gibt es in Deutschland kein praktikables Verfahren zur Beschlagnahme von Eigentum wie Booten, Privatjets oder Häusern. Der Spiegel Genannt.

Die Zeitung zitierte das Wirtschaftsministerium mit den Worten, dass „Vermögenswerte“ nicht oder „standardmäßig“ beschlagnahmt würden, weil „ihr privater Gebrauch grundsätzlich zulässig ist“.

In den letzten zehn Jahren haben wohlhabende Russen das deutsche Immobilienwachstum genutzt, um im ganzen Land hochwertige Vermögenswerte zu kaufen.

Im norddeutschen Hamburger Hafen liegen oft Boote russischer Oligarchen vor Anker.

Behinderteneigentum, Boote und Fußballvereine wurden beschlagnahmt

Viele Länder haben bereits die Vermögenswerte russischer Millionäre beschlagnahmt, darunter Italien, Frankreich und das Vereinigte Königreich.

Letzte Woche beschlagnahmte Frankreich ein Superboot, das dem russischen Ölkrug Igor Tschetschenien gehörte.

„Amore Vero“ wurde bei Wartungsarbeiten auf einer Werft an der Côte d’Azur erbeutet.

Diese Woche weitete Großbritannien die Sanktionen Russlands aus, einschließlich der Sanktionen gegen Chelsea FC-Eigentümer Roman Abramovich.

Der Millionär wurde zur höchsten Oligarchie, die von einem westlichen Land anerkannt wurde, als es dem britischen Eigentumsstopp und Reiseverbot unterlag.

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Am Samstag eroberte Italien sein drittes Superboot, diesmal vom russischen Milliardär Andrej Melnischschenko.

Nach Angaben der Regierung wurde im Nordhafen von Triest ein 143 Meter langes Segelboot A im Wert von 530 Millionen Euro (578 Millionen US-Dollar) isoliert.

Unterdessen wurden Berichte, dass das norddeutsche Bundesland Hamburg die Boote von drei Oligarchen beschlagnahmt hatte, später von den Behörden dementiert.

mm/dj (AFP, dpa)