Mai 21, 2022

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Deutschland verbietet den deutschsprachigen russischen Staatssender RT | Mediennachrichten

Die deutsche Rundfunkaufsichtsbehörde hat angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen Moskau und dem Westen die Ausstrahlung des deutschsprachigen Kanals des russischen Staatssenders RT verboten.

Die Ausstrahlung des Senders „RT DE“ sei „untersagt, weil er nicht über die erforderliche Sendelizenz verfügt“, teilte die Zulassungs- und Aufsichtskommission der Regulierungsbehörde am Mittwoch mit.

Der Sender wurde am 22. Dezember auf Ersuchen der deutschen Behörden, weniger als eine Woche nach seiner Ausstrahlung, für das europäische Satellitennetz gesperrt, war aber weiterhin über das Internet und über eine mobile App verfügbar.

Als Reaktion auf die frühere Entscheidung sagte RT DE, die Aussetzung sei „illegal“ und das Ergebnis des politischen Drucks aus Berlin in einer Zeit diplomatischer Spannungen zwischen Deutschland und Russland.

Russlands Präsident Wladimir Putin verleiht der Chefredakteurin des russischen Senders RT, Margarita Simonyan, den „Alexander-Newski-Orden“. [File: Evgenia Novozhenina/pool via AFP]

Der Sender sagte, er habe seinen Hauptsitz in Moskau und wies auf eine serbische Lizenz für Kabel- und Satellitenübertragung hin, die laut RT die Ausstrahlung in Deutschland erlaubt.

Allerdings verfüge der Senderbetreiber mit Sitz in Berlin nicht über eine „legitime europarechtliche Erlaubnis“, so die Regulierungsbehörde.

Russland heute

2005 als „Russia Today“ gestartet, hat sich das staatlich finanzierte RT mit Sendern und Websites in Sprachen wie Englisch, Französisch, Spanisch und Arabisch erweitert.

Sie wurde von westlichen Ländern beschuldigt, Desinformationen und kremlfreundliche Propaganda zu verbreiten.

Es hat in vielen Ländern zu Kontroversen geführt, darunter in den Vereinigten Staaten, wo es als „ausländischer Agent“ registriert werden musste, und in Großbritannien, wo die Behörden damit gedroht haben, seine Sendelizenz zu widerrufen.

Der Kanal wurde in mehreren Ländern verboten, darunter in den ehemaligen Sowjetrepubliken Litauen und Lettland.