Die Spitzen der deutschen Bundesregierung haben sich am Donnerstag auf einen Kostenteilungsmechanismus geeinigt, um Flüchtlinge zu unterstützen und zu koordinieren, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen.
Nach mehrstündigen Gesprächen zwischen Präsident Olaf Scholes und den Ministerpräsidenten der Länder einigte man sich darauf, ukrainische Flüchtlinge in Deutschland für das Sozialprogramm „Hartz VI“ in gleicher Höhe zu unterstützen.
Welche Unterstützung wurde vereinbart?
Präsident Scholes sagte, die Bundesregierung werde den deutschen Bundesländern 2 Milliarden Euro (2,17 Milliarden US-Dollar) zur Verfügung stellen, um ukrainische Flüchtlinge aufzunehmen und zu integrieren.
Der durchschnittliche alleinstehende Hartz VI-Empfänger verdient etwa 400 Euro im Monat.
Scholes sagte, Flüchtlinge aus der Ukraine könnten ab dem 1. Juni in Deutschland Grundversorgung erhalten.
Die Aufnahme in das deutsche Grundsicherungssystem erleichtere den integrierten Aufenthalt ukrainischer Flüchtlinge in Deutschland, fügte Scholz hinzu.
Durch die legale Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge in das deutsche Sozialversicherungssystem erhalten sie als „berechtigte Asylbewerber“ Zugang zu mehr Ressourcen.
Ukrainische Flüchtlinge haben einfachen Zugang zu Arbeitszentren, Gesundheitsversorgung und Deutschkursen.
„Diese Einigung ist eine gute Basis dafür, dass unser Land noch lange zusammensteht“, sagte Scholes.
Wie viele ukrainische Flüchtlinge gibt es in Deutschland?
Laut Bundespolizei hat Deutschland bisher rund 316.000 ukrainische Flüchtlinge registriert.
Bundesländer, darunter Berlin und Brandenburg, haben den Bund zur Unterstützung aufgerufen und argumentiert, dass die Bundesländer nicht allein die finanzielle Last tragen sollten, um die große Zahl von Kriegsflüchtlingen zu unterstützen.
„Es wird den Menschen in Deutschland helfen, hier besser zu werden, Potenziale zu nutzen, Kompetenzen zu entwickeln und Kindern und Jugendlichen hier eine Perspektive zu geben“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Francisco Kifi.
Berlin hält derzeit schätzungsweise 60.000 ukrainische Flüchtlinge in der deutschen Hauptstadt.
Scholz sagte, es sei derzeit „schwer vorhersehbar“, wie sich die Flüchtlingssituation in den kommenden Monaten angesichts des andauernden Krieges in der Ukraine entwickeln werde.
wmr/kb (dpa, AFP, Reuters)
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