Bundespräsident Steinmeier ruft inmitten der Unruhen zur Einigkeit auf – DW – 23.04.2024

Es kommt nicht oft vor, dass während seiner Amtszeit als deutscher Bundespräsident ein Buch geschrieben wird Frank-Walter SteinmeierGenau das hat der deutsche Staatschef seit mehr als sieben Jahren getan.

Auslöser für die Entscheidung sei, so sagt er, die bevorstehende Annäherung an wichtige Jubiläen zweier bedeutender Ereignisse in der deutschen Geschichte: der 75. Jahrestag der Verkündung der Verfassung; [Germany’s Basic Law] Am 23. Mai; Am 9. November jährt sich der Fall der Berliner Mauer zum 35. Mal.

Steinmeier befürchtet den Aufstieg der Rechten und spricht von politischem Misstrauen

Mit Blick auf diese Meilensteine ​​fühlt sich der Präsident – ​​der in Staatsangelegenheiten eine eher zeremonielle Rolle spielt – eher unruhig als feierlich, wenn er über die Lage der Nation nachdenkt.

Man kann es sogar sagen Steinmeier Die aufsteigende Wand ist ungestört RechtspopulismusUngelöste gesellschaftliche Probleme im Zusammenhang mit Misstrauen, Skepsis gegenüber Demokratie, Einwanderung, Sozialstaat und dem Kampf gegen den Klimawandel.

In seinem Buch „Wir“ beschreibt Steinmeier ein Land, das von großer Unsicherheit geprägt ist.

„Diejenigen, die sich nie ausruhen können, die sich nie erden können, die nie wissen, dass sie einen sicheren Hafen haben, sondern stattdessen auf Schritt und Tritt mit dem Unerwarteten rechnen – sei es der Ausbruch eines Virus, der das öffentliche Leben lahmlegt, oder ein Krieg, der Menschen auszurauben droht. Erhitzung.“ Blähungen im Winter – sie verlieren den Glauben an die natürlichsten Dinge.

Was ist mit dem Brückenbauer-Präsidenten?

Steinmeier Er reiste unermüdlich durch das Land und besuchte auch kleine Städte und Gemeinden, um mit Menschen zu sprechen, deren Ansichten immer unterschiedlicher waren. Eine Erfahrung, die ihn auf der Suche nach dem, was uns verbindet, für „uns“ inspiriert.

Doch nun werden an Steinmeier zwei Fragen gestellt.

Ist es die Aufgabe eines Staatsoberhauptes, zu gesellschaftlichen Umbrüchen und aktuellen politischen Kontroversen eine offene Haltung zu beziehen – wie er es in seinem Buch tut?

Oder sollten wir versuchen, Brücken zwischen allen Ebenen der Gesellschaft zu bauen, über das aktuelle Zeitgeschehen hinaus?

Hat Steinmeier dazu beigetragen, ein „Gefühl der Sicherheit“ zu schaffen?

Wenn der Präsident auf Deutschlands Fehler und vergangene Fehlentscheidungen hinweist, auf sein behagliches, sorgloses Wohlergehen, das auf der Abhängigkeit von amerikanischer Sicherheit und billigem russischem Gas beruht, kann er dann für Aufruhr sorgen?

Schließlich habe ich es als Außenminister nicht getan SteinmeierEine Schlüsselrolle dabei spielen, dass das Land zu lange in falscher Sicherheit wiegt?

Von 2005 bis 2009 und dann noch einmal von 2013 bis 2017 war der ehemalige SPD-Politiker Deutschlands oberster Diplomat.

Er spielte diese Rolle, als Russland (2014) unter Verstoß gegen das Völkerrecht auf der Krim einmarschierte.

Starke Kritik an Moskau

Diesem letzten Kritikpunkt entgegnet Steinmeier, dass viele deutsche Politiker bis zum Ausbruch des Krieges in der Ukraine einen Dialog mit Moskau gepflegt hätten.

Doch nun schreibt er: „Der Krieg radikalisiert die ungerechte Herrschaft Moskaus. Er verwickelt eine teils tollwütige, teils gelähmte russische Gesellschaft in ein Verbrechen historischen Ausmaßes.“

Aber gab es dafür nicht schon früh Anzeichen, insbesondere für den damaligen Außenminister?

Für eine multirassische und pluralistische Gesellschaft

Die Mehrheit der Menschen in Deutschland dürfte vielen Aussagen des Buches zustimmen, nämlich dass die deutsche Gesellschaft nie homogen war und sich ständig Menschen aus anderen Ländern und Kulturen hinzugesellten.

Er sagt: „Wer einwandert, daheim bleibt, sich eine neue Nation aussucht und Deutscher wird“, gilt genauso wie jeder Staatsbürger.

Am rechten Rand werden jedoch genau diese Aussagen kategorisch abgelehnt.

An die Rechtspopulisten wendet sich Steinmeier: „Einige von ihnen wollen eine solche Union mit Gewalt schaffen und illegale Deutsche ausweisen. Die Mehrheit der Bürger lehnt solche verfassungswidrigen Vorstellungen ab.“

Kritik an Social Media und Cancel Culture

Aber es gibt nicht wenige, die das „Wir“-Konzept des Präsidenten nicht mehr erkennen und ihre Gespräche in den Blasen ihrer eigenen digitalen Plattformen führen.

Steinmeier erkennt hier eines der zentralen Probleme und schreibt: „Die Grenzen des Sagbaren sind weit ins Unaussprechliche verschoben. Es gibt eine in der politischen Sprache verankerte Brutalität, die sich als furchtlos präsentiert. Ironischerweise gleichzeitig viele Menschen.“ habe das starke Gefühl, dass du nicht mehr deine Meinung äußern kannst und für jedes offene Wort angegriffen wirst.

Ziel Steinmeiers ist es, eine große, schweigende Mehrheit der Gesellschaft gegen diese Gruppe zu mobilisieren und ihr Vertrauen in die herrschenden Politiker zu stärken.

Steinmeier fleht sie geradezu an: „Es ist wichtig zu erkennen, dass Deutschland sich nicht nur aufgrund schwer fassbarer oder böswilliger Politiker in einer veränderten Situation befindet. Kein deutscher Politiker kann der Welt befehlen, sich zu unseren Gunsten zu wenden.“

Rolle des deutschen Präsidenten

Die Macht des Bundespräsidenten mag begrenzt sein, doch Steinmeier hat mit seinem Buch die Funktion seines Amtes ausgeschöpft.

Seine Sorge um die Zukunft des Landes ist dieselbe. Es fehlt eine ehrliche Einschätzung Deutschlands, eines der reichsten Länder der Welt mit einem noch funktionierenden Sozial- und Rechtsstaat.

Und solche Umbrüche, wie sie beschrieben wurden, sind nicht auf dieses Land beschränkt.

Gelegentlich entsteht beim Leser der Eindruck, dass der ehemalige Machtpolitiker eine gewisse Frustration darüber verspürt, dass er diese turbulenten Zeiten nicht stärker mitgestalten kann.

Doch so verrückt die Welt um ihn herum auch erscheinen mag, diese zurückhaltende Rolle eines rein repräsentativen Staatsoberhauptes ist sein Job.

Dieser Artikel wurde aus dem Deutschen übersetzt.