September 17, 2021

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Kommentar: Deutschland scheitert in Afghanistan Kommentar | DW

“Raus aus Afghanistan!” Das fordert die deutsche Linkspartei seit 20 Jahren, seit 2001 der deutsche Wehrdienst im Rahmen der NATO-geführten ISAF-Operation begann.

Da dies eine einfache und billige Forderung war, sollte die Opposition nicht die Verantwortung der Regierung übernehmen und mit ihr die Kriegseinsätze der Bundeswehr übernehmen? Antwort: Ja und nein.

Ja, der Kampf gegen die Taliban und ihren Terrorismus war – zumindest zu Beginn des Jahrtausends – mit Fortschritten verbunden, die dem afghanischen Volk zugute kommen und eine legitime Hoffnung auf Demokratie.

Und nein, weil klar war, dass dieser Kampf nicht gewonnen werden konnte, weil die afghanische Regierung nach und nach das Grundproblem der Korruption nicht in den Griff bekommen hatte – vielleicht weil es niemand wollte.

Der Westen hat keine ernsthaften Anstrengungen unternommen, um dies zu ändern, und außerdem reicht die Berücksichtigung der Kultur und Geschichte des Landes – wie es oft bei Militäreinsätzen geschieht – nicht aus, um ihn zu überzeugen.

Ungenutzter Spielraum

“Raus aus Afghanistan!” Dieser mittelmäßige Slogan, der von der deutschen Linkspartei politisch leichtgewichtig verwendet wurde, ist in der Tat seit vielen Jahren Teil der Ratschläge der Bundesregierung. Die Frage war einfach: Wann? Natürlich wussten die Verantwortlichen – allen voran Bundeskanzlerin Angela Merkel, die die Richtlinienkompetenz hat –, dass die Antwort aus Washington kommen würde.

DW-Reporter Marcel Firsteno

Die Vereinigten Staaten haben bei dieser Kampagne, die im militärischen und humanitären Sinne ein völliger Fehlschlag ist, immer das Tempo vorgegeben. Kürzlich “Raus aus Afghanistan!” Plötzlich wurde das Gebot des Tages.

Dennoch stand die Bundesregierung kurz vor dem Manövrieren – mehr für Zivilisten als für Militärs. Deutschland und Deutschland allein sind für den bürokratischen Umgang mit bestehenden kleingeistigen, selbstständigen Arbeitnehmern und deren Familien zuständig.

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Projekt B fehlt

Dass viele dieser Menschen nicht rechtzeitig aus Afghanistan ausgewiesen wurden, ist für diese deutsche Regierung erschreckend und demütigend. Im Juni lehnte Bundesaußenminister Heiko Moss den Sieg der Taliban noch ab. Als sich diese Szene als wahr herausstellte, gab er dem deutschen Bundesnachrichtendienst (BND) die Schuld. Die Fehleinschätzung des Dienstes mag zu kritisieren sein – allerdings gibt es diesbezüglich noch einiges zu sagen.

Jede visionäre Politik muss in jeder imaginären Situation vorbereitet werden. Plan B muss vorbereitet werden – mit Unterstützung der deutschen Botschaft in Kabul und vieler Afghanen – oft unter Lebensgefahr – da insbesondere die Bundeswehr auf ihren katastrophalen und gescheiterten Einsatz vertraute. Es fehlte zum Zeitpunkt der militärischen Niederlage und in den Wochen davor die notwendige politische Koordination, um die Lage in Afghanistan zu bewältigen: Das Außenministerium, das Verteidigungs- und Innenministerium sowie das Wirtschaftsministerium hatten keine eine gemeinsame Strategie.

Es gibt einige Erklärungen für Merkel

Die Hauptverantwortung dafür trägt das Kanzleramt, das alle Texte vereint. Wichtige Entscheidungen werden hier in wöchentlichen Kabinettssitzungen getroffen. Hier wird die BNT, die für die Informationsbeschaffung im Ausland zuständig ist, reagieren müssen, und dort wird es einen Geheimdienstkoordinator geben.

Kurz gesagt, Angela Merkel muss jetzt einige Erklärungen abgeben. Ihr und allen anderen Menschen in Deutschland bleibt nur die Hoffnung, dass die zu spät begonnenen Deutschen und die Vertreibungen aus Afghanistan erfolgreich sein werden.

Kann viele weitere Leben retten. Um dies zu erreichen, darf weder finanziell noch politisch ein Preis zu hoch sein. Eines wird diese deutsche Regierung nach dieser Katastrophe jedoch kaum erreichen: verlorenes Vertrauen sowohl in Deutschland als auch in Afghanistan wiederzugewinnen.

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Dieser Artikel wurde aus dem Deutschen übersetzt.