Mai 21, 2022

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Weit verbreitete Antikriegsstimmung bei Maidemonstrationen in Deutschland

Arbeiter und Jugendliche nutzten die traditionellen Maikundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) gegen die Kriegspolitik der Regierung und die Gefahren des Dritten Weltkriegs. Besonders scharf in die Kritik geraten sind die massiven Restrukturierungskosten für die Lieferung von Panzern und anderen schweren Waffen an die Bundeswehr und die Ukraine.

Bei einer Kundgebung in Düsseldorf wurde Präsident Olaf Scholz (SPD) als „Kriegsfanatiker“ bezeichnet und in Berlin wurde Oberbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) mit Eiern beworfen.

Bundespräsident Scholes bei der Maikundgebung in Dசsseldorf

Der DGB hat den Präsidenten als Festredner in die Landeshauptstadt Düsseldorf eingeladen, vor der zweiwöchigen Landtagswahl im bevölkerungsreicheren und stärker industrialisierten Bundesland Nordrhein-Westfalen. Scholes wollte mit einer Rede das letzte Tempo des Landtagswahlkampfs einläuten.

Er begann, indem er den 1. Mai als „Internationalen Tag der Einheit“ lobte und erklärte, dass die Ukraine volle Unterstützung für den „gemeinsamen Kampf für Demokratie, Freiheit und Frieden“ benötige. Er sagte, neben Geld und humanitärer Hilfe sei auch die Lieferung von Waffen unerlässlich.

Die Stimmung der Kundgebung war von Anfang an feindselig gegenüber dem kriegerischen Kurs der Sholes und der SPD, der „Ampel“-Koalitionsregierung aus FDP und Grünen. Viele DGB-Beamte, die zum Überbringen einiger freundlicher Gesichter entsandt wurden, konnten den Worten der Kanzlerin nicht folgen, als das Rufen und Rufen der „Kriegsfanatiker“ immer lauter wurde. Selbstgemachte Tafeln und Transparente: „Atomkrieg – bist du verrückt ???“ „Intensität reduzieren statt provozieren!“ „Olaf Scholes – nicht mein Chef“ und wiederholt: „Kriegsfanatiker!“

Scholes, der seine Reden normalerweise leise mit der Ausstrahlung eines Büroleiters liest, reagiert wild und aggressiv. Er versuchte, seinen Gegnern zuzurufen: „Ich respektiere jeglichen Pazifismus, aber es wäre zynisch, wenn einem ukrainischen Bürger gesagt würde, er solle sich ohne Waffen gegen Putins Besatzung wehren.

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Scholz‘ Auftritt in Düsseldorf machte deutlich, dass die Regierung keinem Druck von unten ausgesetzt war, sondern diesen aggressiv und gewaltsam unterdrücken wollte. Die Düsseldorfer Polizei ermittelt nun gegen unbekannte Personen, die die Kundgebung erheblich gestört haben, und analysiert Videoaufzeichnungen, um Hecklers zu identifizieren.